Liebe Ratsmitglieder,

in dieser Plenarwoche stand die erste Lesung des Haushalts 2021 auf der Tagesordnung. Ein Haushalt mit Maß und Mitte ist in dieser bewegten Zeit keine Selbstverständlichkeit, aber Verlässlichkeit und Zukunftsfähigkeit sind unser Ziel – auch für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen.

Gute Neuigkeiten gibt es zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle und auch die Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetzes stehen nun fest.

In Sachen Corona arbeiten Land und Kommunen eng zusammen. Die neue Coronaschutzverordnung sieht Regelungen für Weihnachtsmärkte und Karneval vor, genauso wie für mögliche verkaufsoffene Sonntage in der Adventszeit.

Wir wollen gemeinsam gut durch die Krise kommen, wir wollen Nordrhein-Westfalen voranbringen. Dafür arbeiten wir in Düsseldorf für jeden einzelnen Menschen, der in der Stadt und auf dem Land lebt. Es ist gut, die Kommunen als starke Partner vor Ort an unserer Seite zu wissen.

Ihr Guido Déus
Kommunalpolitischer Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion NRW