Kommunalpolitik

21.03.2022

Nur wenn es den Kommunen gut geht, geht es dem Land gut. Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Nordrhein-Westfalen. Dafür verbessern wir kontinuierlich die finanzielle Situation unserer Kommunen.

Wir stärken Heimat

  • Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördern wir mit rund 150 Millionen Euro die Gestaltung unserer Heimat
  • Mit dem „Dorferneuerungsprogramm 2021“ wurden 344 Projekte in 145 Gemeinden mit rund 28,7 Millionen Euro unterstützt
  • Mit 22,9 Millionen Euro wurden im Rahmen des Programms „Feuerwehrhäuser in Dörfern“ der Bau, die Sanierung und der Ausbau von 119 Feuerwehrhäusern in 104 ländlichen Gemeinden gefördert. Mit diesem Förderangebot unterstützt die Landesregierung seit dem Jahr 2021 die Sicherung der Feuerwehrinfrastruktur im ländlichen Raum
  • Denkmalpflege und Denkmalschutz erhalten das kulturelle Erbe und das Gedächtnis unseres Landes für die nachkommenden Generationen. In diesem Jahr stehen allein für die verschiedenen Angebote der Denkmalförderung 28 Millionen Euro zur Verfügung

Wir greifen den Kommunen finanziell unter die Arme

  • Zwischen 2018 und 2022 hat das Land rund 64 Milliarden Euro an Kommunen gegeben. So viel wie noch nie zuvor
  • Zum Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben erhielten Kommunen 2020/2021 zusätzlich 5,74 Milliarden Euro
  • Wir haben den Gewerbesteuerausfall mit 2,72 Milliarden Euro kompensiert
  • Durch eine Bundesratsinitiative haben wir die Kommunen bei den Sozialausgaben um 1 Milliarde Euro jährlich entlastet

Wir kümmern uns um die Zukunft der Innenstädte

  • Die Innenstädte sind das Gesicht und Herz unserer Kommunen
  • Mit mehr als 250 Millionen Euro unterstützen wir die Stärkung und Stabilisierung von Innenstädten und Zentren: In 154 Kommunen werden 174 Zentren-Maßnahmen gefördert
  • Im „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ stellen wir weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung, um akute Problemlagen vor Ort schnell aktiv angehen zu können. Gefördert werden z. B. die kommunale Anmietung von Ladenleerständen